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1. Geltung:

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen  Uwe Kasten, PC- und Web-Service (IT-Dienstleistungen), Spannhagengarten 1, 30655 Hannover, im folgenden “AN“ genannt und dem Auftraggeber/ Kunden, im folgenden “AG“ genannt. Verfügt der AG über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder verweist auf solche, werden diese nicht Bestandteil des Vertrages. Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsschluß:

Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch schriftliche, mündliche, fernmündliche oder fernschriftliche (Fax oder Email) Auftragsbestätigung durch den AN zustande.

3. Zahlung:

Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Maßgebend ist dabei das Datum des Zahlungseingangs beim AN. Bei Barzahlung ist der Betrag sofort ohne Abzug gegen Quittung fällig.

4. Leistungen:

Der AN erbringt die Leistungen nach den Angaben und Wünschen des AG, sofern nicht gesetzliche, technische oder sonstige wichtige Gründe dem entgegenstehen. Wichtige Gründe sind bspw. diffamierende, rechtsverletzende, beleidigende, moralisch anstößige oder extreme politische Inhalte. Sofern für die Ausführung des Auftrags auf Leistungen, Rechte, Programme, Programmteile o.ä. von Dritten zurückgegriffen werden muß, beschränkt sich die Gewährleistung ausschließlich auf die Leistungen des AN. Die Gewährleistung für Fehler dieser Dritter ist ausgeschlossen.
Der AG trägt die alleinige Verantwortung dafür, daß die dem AN zur Durchführung des Auftrags gelieferten Materialien rechtlich einwandfrei sind. Der AG trägt für die gelieferten Materialien alle rechtliche Verantwortung insbesondere im Hinblick auf Markenrechte, Lizenzrechte, Urheberrechte, Jugendschutz, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Speziell beim Betrieb einer Webseite oder eines Webshops wird der AG zusätzlich, ausdrücklich darauf hingewiesen, daß hier rechtliche Pflichten einzuhalten sind. Insbesondere sind zu nennen die Impressumspflichten, Informationspflichten für Fernabsatzverträge und den elektronischen Geschäftsverkehr, Prüfpflichten für abgehende Links und medienrechtliche Vorschriften. Für die in diesem Absatz genannten Punkte ist alleine der AG verantwortlich. Sollte dem AN, durch Mißachtung dieser Punkte durch den AG, ein Schaden entstehen, so ist der AN berechtigt Schadenersatzansprüche gegenüber dem AG geltend zu machen.

5. Urheberrrecht, Hinweis:

Das Urheberrecht für alle durch den AN erstellten Arbeiten verbleibt beim AN. Der AG erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vorgesehenen Zweck. Für die komplette Abtretung des Urheberrechts ist eine schriftliche Vereinbarung mit zusätzlicher Vergütung notwendig. Bei im Rahmen des Auftrags durch den AN von Dritten erworbenen urheberrechtsfähigen Produkten wie Fotos, Texten, Programmen, Programmteilen o.ä. ist das jedoch grundsätzlich nicht möglich.
Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass der AN die für den AG ausgeführten Leistungen (Programme, Webseiten etc.) bei Bedarf als Referenz auf seiner Homepage angeben bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Desweiteren darf der AN in den für den AG erstellten Produkten einen Hinweis auf seine Urheberschaft anbringen, bei Webseiten bspw. durch einen kurzen Hinweis/Link im Impressum auf den AN.

6. Haftung:

Bei Arbeiten am Software-System, Reparaturen sowie Ein- und Umbauten am PC des AG übernimmt der AN keine Haftung für eventuell auftretende Datenverluste. Der AG hat dafür Sorge zu tragen, seine Daten durch geeignete Maßnahmen, z. B. Backup zu schützen.

7. Sonstiges:

Für alle Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Als Gerichtsstand wird Hannover vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen verpflichten sich die Parteien schon jetzt, eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

 


 

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